Kurpfalz-Kaserne: Bundeswehr kehrt nach Speyer zurück

Einigung über künftige Nutzung der Kurpfalz-Kaserne

Nach elf Jahren kehrt die Bundeswehr in die Kurpfalz-Kaserne in Speyer-Nord zurück. Das geht aus einem sogenannten Letter of Intent hervor, der die künftige Nutzung des rund 24 Hektar großen Geländes an der Spaldinger Straße regelt. Seit dem Abschied der Bundeswehr im Jahr 2015 war lange über eine zivile Nachnutzung der Fläche verhandelt worden. Nun haben sich Stadt, Land und Bund auf einen gemeinsamen Weg verständigt, wie das Areal für die erneute militärische Nutzung vorbereitet werden soll.

Unterzeichnung in Speyer

Wie die Schwetzinger Zeitung berichtet, wurde der Letter of Intent am Mittwochvormittag in Speyer unterzeichnet. Unterschrieben haben Ministerialdirigent Jörg Hingott vom Bundesministerium der Verteidigung, Jörg Musial von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, Dr. Daniel Asche vom Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz sowie Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler. Nach Angaben der Stadt ist die Unterzeichnung der Abschluss intensiv geführter Dialoge der vergangenen Monate.

Die Rheinpfalz berichtet, dass der Letter of Intent insgesamt zwölf Seiten umfasst und von allen Beteiligten gelobt wird. Das Dokument bildet die Grundlage dafür, wie Gelände und Gebäude der ehemaligen Kaserne künftig für die militärische Nutzung hergerichtet werden sollen.

Zeitplan für die Rückkehr

Laut Schwetzinger Zeitung plant die Bundeswehr, ab dem 1. April 2027 zunächst mit einem Vorauskommando in Speyer präsent zu sein. Ab dem 1. Oktober 2027 soll dann die Ausbildung im Rahmen des Neuen Wehrdienstes beginnen. Langfristig sei eine vollständige militärische Nutzung der ehemaligen Kurpfalz-Kaserne vorgesehen.

Übergangsphase für die Stadt

Für die Stadt Speyer ist dabei ein Punkt von besonderer Bedeutung: Die Gebäude auf dem Gelände, die derzeit von der Stadt genutzt werden, müssen nicht kurzfristig aufgegeben werden. Der Letter of Intent sieht hierfür eine abgestimmte Übergangsphase vor, sodass bestehende Nutzungen schrittweise an die neuen Pläne angepasst werden können.

Mit der Unterzeichnung des Letter of Intent ist der Grundstein für die Rückkehr der Bundeswehr nach Speyer gelegt. Die konkrete Umsetzung der vereinbarten Schritte – vom Eintreffen des Vorauskommandos bis zum Beginn der Ausbildung im Rahmen des Neuen Wehrdienstes – soll in den kommenden Jahren erfolgen. Wie sich die Übergangsphase für die bisherigen städtischen Nutzungen konkret gestaltet, dürfte in den nächsten Monaten weiter zwischen Stadt, Land und Bund abgestimmt werden.

Quellen

• Bundeswehr-Rückkehr: Das wurde zwischen Stadt und Bund vereinbart
• Kurpfalz-Kaserne Speyer: Bundeswehr plant Rückkehr